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Kampagne für die UNO-Reform 2007

100 Jahre Haager Friedenskonferenzen

»in einem vereinten Europa dem Frieden der  Welt  zu dienen«

 (Präambel, Bonner Grundgesetz)

 

 

RUSSIAN NUCLEAR STRATEGY 

 

Herrn

Präsident Wladimir Putin V.V.

Kremlin

Moskau

Russische Föderation                                             Hidaka, d. 24. Februar 2006

 

 

 

Betr.: Ihre Rede auf der 43. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik am 10.02.2007

 

 

Verehrter Herr Putin, sehr geehrter Herr Präsident,

 

erlauben Sie mir Ihnen auf Deutsch zu schreiben.

Mit großem Interesse habe ich Ihre Rede auf der Konferenz für Sicherheitspolitik in München gelesen. Ich stimme mit den Kritikern nicht überein, die behaupten, Sie hätten allein aus machtpolitischen und ähnlichen Gründen lediglich die USA kritisieren wollen. Richtig ist, Sie haben den Unilateralismus kritisiert – und zu diesem Unilateralismus zählt auch die EU, die allzu einseitig die Geschicke der Welt mitbestimmen will – und Sie haben, wenn ich Sie richtig verstanden habe, eine neue, wirksame, auf das Recht gegründete Sicherheitsordnung angemahnt, welche die derzeitigen Machtstrukturen ergänzen und komplettieren sollte. Ich kann Ihnen nur zustimmen, wenn Sie der Überzeugung Ausdruck verleihen, dass jetzt der „entscheidende Moment erreicht ist, da wir ernsthaft an die Architektur der globalen Sicherheit denken müssen.“

Es ist auch richtig, dass „internationale Sicherheit weitaus mehr umfasst als nur die Probleme in Zusammenhang mit der militärischen und politischen Stabilität. Es schließt die Stabilität der Weltwirtschaft ein, Überwindung der Armut, Wirtschaftssicherheit und Entwicklung interkultureller Dialoge.“

Es ist eine erfreuliche Entwicklung, dass „die Multipolarität gestärkt wird,“ weil „das Wirtschaftspotential der neuen Zentren des globalen Wirtschaftswachstums … politisch an Einfluss“ gewinnt. Genau dieser Umstand macht eine Erweiterung oder Erneuerung des bestehenden Sicherheitssystems notwendig, wie auch US-Senator Liebermann unterstrich, und eine Stärkung der Autorität der UNO. Die Anwendung von Gewalt kann jedoch „nur als legitim betrachtet werden, wenn die Entscheidung durch die Vereinten Nationen sanktioniert wird.“ So ist „allein der in der UNO-Charta vorgesehene Mechanismus“ geeignet „Entscheidungen über die Anwendung militärischer Gewalt als letztes Mittel zu treffen.“ Auch in dieser Einschätzung kann ich Ihnen nur beipflichten. Es steht zu hoffen, dass die Vereinten Nationen bald daran gehen werden, „wirklich die Kräfte der internationalen Gemeinschaft zu vereinigen“ und den in der UNO-Charta vorgesehenen Mechanismus in Kraft zu setzen, um auf die Notstände und Situationen in den verschiedenen Staaten und auf unterschiedlichen Schauplätzen „wirksam reagieren zu können.“ Auch Italien steht – ich glaube der italienische Verteidigungsminister Professor Arturo Parisi würde mir darin zustimmen – schon allein aufgrund seiner verfassungsmäßigen Vorgaben einer Weiterentwicklung der Vereinten Nationen zu einem wirksamen Instrument der Friedenssicherung, mit realen Kompetenzen ausgestattet, positiv gegenüber. Aber die Gefahren, dass durch eine falsche Politik, welche die Prioritäten falsch setzt, „die Situation einfach auf einen toten Punkt hinauslaufen wird, und die Zahl von ernsten Fehlern multipliziert wird,“ wie Sie gesagt haben, ist real. Auch die Amerikaner sind „fähig Fehler zu machen, große und kleine,“ wie Senator Lieberman in München ebenfalls unterstrich.

Erlauben Sie mir, noch etwas weiter auf den Inhalt Ihrer Rede einzugehen. Sie haben zu Recht hervorgehoben, dass der „deutliche Stillstand in der Frage der Abrüstung potenziell eine [große] Gefahr“ darstellt. Eine „Destabilisierung der internationalen Beziehungen“ kann resultieren, wenn das Wettrüsten, auch im Weltraum, fortsetzt wird. Ich meine, Raketenabwehrsysteme und Waffen im Weltraum dürfen keiner Regierung zur Verfügung stehen; wie in der berühmten McCloy-Sorin-Vereinbarung schon vor 45 Jahren verabredet, sollten überhaupt keine Waffen und keine militärischen Einrichtungen – außer was für die Selbstverteidigung und Sicherung der Grenzen notwendig ist – mehr in nationaler Hand verbleiben. 

Niemand kann mit dem Unilateralismus und damit zufrieden sein, dass die Abrüstung nicht vorankommt und die Staaten weiter rüsten und militärisch forschen – weder die betroffenen Länder in der muslimischen Welt oder die Völker der Dritten Welt und in China und Indien noch die zahlreichen, gut organisierten und mächtigen sozialen Bewegungen und  Friedensbewegungen im Westen und anderswo. Leider hat die Friedensbewegung in Deutschland noch nicht die großartigen und zukunftsweisenden Möglichkeiten erkannt, die die UNO-Charta und das moderne Friedensverfassungsrecht bieten, um eine rechtsverbindliche Weltfriedensordnung zu begründen.

Es ist zu begrüßen, dass sich die USA und Russland besonders in der Frage der Nichtweiterverbreitung einig sind und eine substantielle Stärkung des Regimes der Nichtweitergabe von Atomwaffen wünschen und für dieses Ziel zusammen arbeiten. Bereits 1961 hatten der damalige US-Präsident John F. Kennedy und der sowjetische Präsident Nikita S. Chruschtschow weitreichende Vereinbarungen getroffen und einen Plan verabschiedet, der einstimmig von der UNO-Vollversammlung angenommen wurde. Ohne ein substantielles engagiertes Input der Europäer aber sind die USA und Russland, wie schon 1961, machtlos.

Russland und die USA können nicht über unsere Köpfe hinweg und ohne unser Zutun Frieden und Abrüstung verhängen.

Der deutsche Verteidigungsminister hat in München gesagt, die NATO solle keine Weltpolizei sein. Dagegen ist zu sagen, dass doch wohl der einzige Grund, die NATO als globale Sicherheitsorganisation beizubehalten, der ihre Existenz rechtfertigen würde, der ist, dass im Rahmen und unter der Oberhoheit der Vereinten Nationen eine legitime Polizei oder Exekutive dringend von Nöten ist. In diesem Sinne sollte die NATO Weltpolizei bzw. Teil einer Weltexekutive werden. Offiziell vertritt die Bundesrepublik jedoch noch immer die Auffassung, eine Weiterentwicklung der Vereinten Nationen zu einer Art Weltföderation, mit verbindlicher Rechtsprechung und Gewaltmonopol, sei „weder möglich noch wünschenswert.“ Also darf es auch keine Weltpolizei und folglich keine allgemeine und umfassende Abrüstung unter wirksamer internationaler Kontrolle geben.

Sie haben völlig Recht, verehrter Herr Putin, wenn Sie die Daseinsberechtigung der NATO in Frage stellen, wenn diese nicht den absoluten Vorrang der Vereinten Nationen eindeutig postuliert. Haben Sie Manfred Wörner damals geglaubt? Nicht Expansion, sondern Integration der NATO in das Sicherheitssystem der UNO ist das anzustrebende Ziel. Senator Lieberman hat in München vielleicht auch dieses Ziel im Auge gehabt, als er andeutete und der Hoffnung Ausdruck verlieh, dass die NATO-„Allianz auch formell (zu einer) global(en Einrichtung) werden“ sollte. Zunächst aber muss das Sicherheitssystem der Vereinten Nationen in Kraft gesetzt werden, indem die Mitglieder der Vereinten Nationen in die entsprechenden Hoheitsbeschränkungen einwilligen. Sonst taugt das Ganze nichts. „Die NATO-Erweiterung hat nichts zu tun mit der Modernisierung des Bündnisses selbst oder damit, die europäische Sicherheit zu garantieren!“ haben Sie gesagt. Das ist richtig. Sicherheitsgarantien kann es erst geben, wenn die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen der Organisation die alleinige bzw. Hauptverantwortung für ihre Sicherheit übertragen haben und abrüsten.

Auf die ambivalente Haltung und Politik der Industriestaaten beim „Kampf gegen Armut“ haben Sie ebenfalls hingewiesen. Auch darin ähnelt Ihre Auffassung der von Senator Liebermann, der auf das enorme “Reservoir an Zorn, Frustration und Enttäuschung über den Status quo” in vielen armen Ländern Bezug genommen hat. „Die wachsenden sozialen Spannungen in den armen Gebieten laufen unvermeidlich auf ein Anwachsen des Radikalismus, des Extremismus hinaus und nähren den Terrorismus und die lokalen Konflikte.“ Auch darin bin ich mit Ihnen einig.

Es ist klar, dass die führenden Länder dieser Erde diese Gefahren sehen und ihnen entgegentreten sollten. Dazu brauchen wir ein demokratischeres, gerechteres System, das den liberalen Vorstellungen, wie sie sich in den letzten mehr als 200 Jahren im Zusammenspiel und Austausch zwischen Ost und West entwickelt haben, entspricht. Der prägende Einfluss asiatischer Länder wie Indien und China schon auf die europäische Aufklärung ist nicht zu leugnen und sollte hier einmal genannt werden, wenn es um eine globale und nicht um bloß westliche, unilaterale Sicherheitsordnung geht.

Erlauben Sie mir, Ihnen unser Konzept in aller gebotenen Kürze vorzustellen. UNFOR 2007 stellt unter meiner Leitung Alternativen zum gegenwärtigen Kurs zur Diskussion. Schon als Vorsitzender der deutschen – damals westdeutschen – Weltföderalisten von 1980-92 habe ich mich mit meinen Kollegen verschiedentlich auf internationalen Konferenzen für eine rechtsverbindliche Weltfriedensordnung eingesetzt. Der dänische Diplomat Dr. Hermod Lannung, damals Präsident des Dachverbandes der Weltföderalisten, den ich gut kannte, hat sich über viele Jahre und Jahrzehnte um die Beziehungen mit unseren östlichen Partnern in den kommunistischen Ländern, insbesondere in der UdSSR bemüht. Ich selbst habe 1986 auf der internationalen Konferenz zum UNO-Jahr des Friedens mit Ihrem Landsmann Dr. Dmitri Motschalin, der lange Zeit wissenschaftlicher Direktor des Internationalen Instituts für den Frieden in Wien war, ein zweistündiges Gespräch geführt, in dem ich ihm unsere deutsche Position darlegen konnte. Auch mit dem Generalsekretär des Weltfriedensrates, dem Inder Romesh Chandra, habe ich bei verschiedenen Gelegenheiten diskutiert. Ich will damit nur andeuten, dass wir uns stets bemüht haben, mit verschiedenen Gruppen und Persönlichkeiten ins Gespräch zu kommen.

Bei unseren Gesprächen und in unserer Korrespondenz ging es im Wesentlichen immer darum, den Weg zu einer effizienteren UNO, zu einem dauerhaften Frieden und Abrüstung, wie es im modernen Friedensvölkerrecht und im Verfassungsrecht vorgezeichnet ist, zu suchen, zu erforschen und zu begründen. 1983 schlugen wir vor – der Vorschlag wurde von namhaften Persönlichkeiten in der Bundesrepublik unterstützt –, die Frage der Stationierung neuer Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorzulegen, und zwar „durch Gesetz,“ gemäß Artikel 24 Absatz 1 im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (GG). Wir wurden damals nach Bonn gerufen, um mit einem Beamten des Außenministeriums unseren Vorschlag zu erörtern. Obwohl diese Frage die internationale Sicherheit und den Frieden berührte und daher nach unserer Auffassung nicht in der Entscheidungsbefugnis der Bundesregierung lag, wurde unser Vorschlag nicht angenommen. Dies führte schließlich zu unserer Verfassungsbeschwerde gegen den Stationierungsbeschluss vom 22. November 1983. Wäre die Stationierungsfrage dem Sicherheitsrat vorgelegt worden, hätte nicht stationiert werden können und stattdessen ein Prozess eingeleitet werden müssen, der zur allgemeinen und umfassenden Abrüstung unter internationaler Aufsicht geführt hätte. Unsere Verfassungsklage wurde schon im Vorverfahren abgelehnt.

Das Beispiel zeigt, dass ein Gesetz zur Übertragung von Hoheitsrechten auf den UNO-Sicherheitsrat den gleichen Effekt haben würde, nämlich Verhandlungen und Schritte zur Abrüstung und effektiven kollektiven Sicherheit einzuleiten.

Das Büro Willy Brandt schrieb damals zu unseren Vorschlägen: „Es ist richtig, dass Artikel 24 des Grundgesetzes eine Handhabe bietet, im Interesse eines kollektiven Sicherheitssystems auf Souveränitätsrechte zu verzichten. Angesichts des Bekenntnisses im Grundgesetz, dem Frieden der Welt zu dienen, wäre es durchaus folgerichtig, einer Blockbildung zugunsten eines kollektiven Sicherheitssystems in Europa und in der Welt eine Absage zu erteilen. Das entscheidende Problem liegt aber wohl darin, einen kollektiven Verzicht zuwege zu bringen, um zu verhindern, dass sich für einzelne, verzichtsbereite Staaten Sicherheitslücken ergeben.“ (Siehe den Brief aus dem Persönlichen Büro Willy Brandt, Anlage) Was wir damals nicht wussten, ist, dass die UNO-Charta auch dafür Vorsorge getragen hat, indem sie in Artikel 106 bestimmt hat, dass für die „Übergangszeit,“ in der der Sicherheitsrat das von den Gründern beabsichtigte Gewaltmonopol erhält, die ständigen Mitglieder „und gegebenenfalls andere Mitglieder der Vereinten Nationen … gemeinsam“ die Sicherheitsgarantie für den friedlichen Verlauf übernehmen.

Am 31. August 1987 reichten wir dann auf der Konferenz der Vereinten Nationen über den Zusammenhang zwischen Abrüstung und Entwicklung in New York eine NGO-Stellungnahme ein, „POOLING ‘SECURITY SOVEREIGNTY’ WITH THE UNITED NATIONS (s. Anlage) die an alle Vertretungen bei der UNO in New York verteilt wurde. Im September 1988 schrieb uns der mit diesen Fragen befasste Fraktionsausschuss der SPD dazu: „Eine Initiative in dem von Ihnen vorgeschlagenen Sinne ist von uns bisher nicht ernsthaft in Erwägung gezogen worden. Bei der gegenwärtigen politischen Weltkonstellation wäre der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unserer Auffassung nach sicherlich überfordert, wenn ihm die neuen Verantwortungen, wie Sie sie vorschlagen, zusätzlich aufgebürdet würden. Die Folge könnte leicht eine Diskreditierung der Vereinten Nationen insgesamt sein. – Wenn es richtig ist, die Institution der Vereinten Nationen langfristig zu stärken, so entspricht es doch politischer Klugheit, den jeweiligen richtigen Moment abzuwarten. Nur in einem breiten, weltweiten Konsens können solche Umstrukturierungen internationaler Verantwortlichkeiten sich verwirklichen lassen.“  

Dieser Konsens besteht heute offenbar und Ihre Rede, verehrter Herr Präsident, hat diesen Konsens bekräftigt. Auch China ist inzwischen an einem wirksamen System kollektiver Sicherheit interessiert.

Heute glaube ich sagen zu können, auch und gerade nach dem, was Sie in München haben verlautbaren lassen, dass die Staatengemeinschaft nun bereit ist größere Verantwortung zu übernehmen und diese Verantwortung mit dem Ziel der gemeinsamen Wahrnehmung globaler Verantwortung, entsprechend dem in der UNO-Charta vorgesehenen Mechanismus der kollektiven Sicherheit, den Vereinten Nationen zu übertragen. Damit würden die Staaten sich einer bislang bei ihnen liegenden Verantwortung entledigen und zugleich, indem sie der UNO die Aufgabe der Friedenssicherung zuschieben, einen Zugewinn für sich selbst an Sicherheit einheimsen. Die Bundesrepublik Deutschland hätte zwar schon 1950 anlässlich des Koreakrieges oder 1961 anlässlich des McCloy-Sorin-Abkommens oder 1983 gesetzgeberisch tätig werden können, aber es kommt auf den richtigen Zeitpunkt an. Das ist genau richtig. Und ich bin überzeugt, dass die Bundesregierung und mit ihr die Europäische Gemeinschaft diesen Zeitpunkt nicht verpassen möchten. Eine aus NGOs und Vertretern der sozialen, zivilgesellschaftlichen Bewegungen bestehende beratende Versammlung neben der UN-Vollversammlung sollte außerdem so schnell wir möglich eingerichtet werden. Bundeskanzlerin Merkel hat in ihrer Rede in München auf die Notwendigkeit der Zusammenarbeit von Regierungsvertretern und NGOs in Fragen der Sicherheitspolitik und Friedenssicherung hingewiesen.

Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie in diesem Sinne auch auf die Bundesregierung – und generell in der EU – Ihren Einfluss geltend machen könnten.  

Zu guter letzt glauben wir und glaube ich, dass Indien so bald wie möglich als ständiges Sicherheitsratsmitglied in den Sicherheitsrat aufgenommen werden sollte – am besten indem die europäischen ständigen Sicherheitsratsmitglieder sich auf einen europäischen Sitz einigen und damit einen Platz freimachen. Eine solche Änderung der Charta würde wahrscheinlich ohne große Umstände bewerkstelligt werden können; zugleich könnte Indien beauftragt werden, die nukleare und allgemeine Abrüstung gemäß dem McCloy-Sorin-Plan (oder einem leicht abgeänderten Plan) in Angriff zu nehmen. Eine Stärkung Indiens in diesem Sinne würde den Frieden in der Region und darüber hinaus fördern und untermauern.

Auf eine Antwort von Ihnen würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen, 

Ihr

         

            (für UNFOR 2007)